nicht angemeldet
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Die Betonung liegt auf "kann". Es sollte nicht allzu schwer sein, bei solch geringfügigen Verstößen, die die Sicherheit des Unternehmens nicht wesentlich beeinträchtigen dürften, die fristlose Kündigung mit einem oder mehreren Gängen zum Arbeitsgericht abzuwenden.
Interessant, ein Arbeitnehmer hat das Recht, waehrend der ihm vergueteten Arbeitszeit seinen privaten Hobbies nachzugehen?
Habe ich dies behauptet? Ich denke nicht. Ich wollte auf die Verhältnismäßigkeit der Mittel hinweisen. Das geringfügige Nutzen dienstlicher Ressourcen für den Eigenbedarf *) trotz Verbotes bzw. nicht vorhandener Erlaubnis seitens des Arbeitgebers dürfte nicht in jedem Fall einen dermaßen hohen Vertrauensbruch darstellen, dass eine fristlose Kündigung ohne vorherige mildere/angemessenere disziplinarische Maßnahmen gerechtfertigt ist.
Als Außenstehender beobachtete ich einen Fall, bei dem das betriebliche Email-System und personengebundene Netzwerkfreigaben für das Übertragen und Speichern von Bildern verwendet wurde. Das wurde von einer Gruppe von Arbeitnehmern mehr oder weniger regelmäßig über einen längeren Zeitraum neben der Arbeit getan. Es handelte sich dabei nicht um Material bei dem die Staatsanwaltschaft von Gesetzes wegen einzuschreiten gezwungen wäre oder bei dem Betriebsinterna der Konkurrenz zugänglich gemacht wurden. Der Ausfall von Arbeitszeit und die Kosten für die Nutzung der betrieblichen Ressourcen gingen wohl auch im Grundrauschen unter. Trotzdem hagelte es ohne Vorwarnung fristlose Kündigungen. Der genaue Wortlaut des letztlich rechtskräftigen Arbeitsgerichtsurteils liegt mir nicht vor, ich weiß also nicht den genauen Grund für die Nichtrechtmäßigkeit/Aufhebung der fristlosen Kündigung, jedoch arbeiten diejenigen, die das lange AG-Verfahren durchgestanden haben, nun wieder in der Firma, wenn auch in einer anderen Abteilung. "Wieder" in dem Sinne, dass sie wieder zur Arbeit erscheinen. Die Nichtwirksamkeit der Kündigung ließ das Arbeitsverhältnis über die die Zeit des Rechtsstreits weiterbestehen.
*) In den gleichen Schweregrad zur FTP-Übertragung von dienstlich nicht relevanten Dateien dürften beispielsweise auch private Telefonate über firmeneigene Technik fallen, wenn dabei keine Sperren absichtlich durchbrochen werden.
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Der Martin