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Hallo, nochmal ich, Mittagsschlaf beendet.
Hab versucht, das Gesetz in seiner jetzigen Fassung zu verstehen. Das ist aber nahezu unmöglich. Das ganze Teledienstgesetz besteht eigentlich nur aus Verweisen, die mal galten, aber nun in einem Punkt geändert wurden oder aus Ausnahmen nach "§3 des Telekommunikationsgesetzes vom 25. Juli 1996 (BGBl. I S. 1120)"...
Wir sollten als erstes von unserem Gesetzgeber verlangen können, dass Gesetze in sich, ohne Zuhilfenahme einer ganzen Bibliothek, verständlich ausdrücken, was gemeint ist. Wenn für die Zusammenhänge der Herleitung, der Entstehung und Verflechtung mit anderen Gesetzen und Regelungen dann Verweise genutzt werden, sollten diese in einm eigenen Absatz stehen, der nicht den eigentlichen Gsetzeszweck berührt.
Sollten hier Andere auch der Meinung sein, dann gründen wir doch sofort eine Initiative dafür.
Wenn man auf solche Ideen mit dem Impressum im Quelltext kommt, dann deshalb, weil ja Seiten auch aus Frames bestehen können. Und Jedes Frame könnte einzeln verlinkt werden. Das ist die Technik. Daher habe ich für uns beschlossen, dass in Zukunft jedem Quelltext als Kommentar der gesetzlich verlangte Sermon vorangestellt wird. Sollte dann jemand ein einzelndes Frame erwischen, kann er nicht behaupten, es gäbe die erforderlichen Angaben nicht.
<kommentar>Im Übrigen kann man von Verwendern einer Technik schon ein Mindestmaß an Verständnis für die Funktionsweise (nicht für die Entwicklung) verlangen. Wir sind keine Amis und somit kein Volk von Leuten, die den Lötkolben grundsätzlich am falschen Ende anfassen. Europäer sind verflixt intelligent und sollten sich diese Eigenschaft auch nicht ausreden lassen.</kommentar>
Nun noch eine Frage zur Diskussion:
Gehören eMails nicht auch zu den elektronischen Angeboten? Ich konnte in dem Gesetz keine Abgrenzung feststellen, ob es sich um "Websites", "emails" oder "Faxe" handelt. Alsoe die ganzen Händler, die ir Ihre dauernden Werbe-eMails und Faxe schicken und die Angaben nicht jedesmal machen, verstoßen damit gegen das Gesetz.
Noch eine These für die Kirchentür:
Bei mir ist der Eindruck entstanden, dass die "herrschenden Kreise" (man weiß ja nie, ob CDU oder SPD drauf steht) ihre Felle haben schwimmen sehen, den Bürger drangsalieren zu können. Er hat eine Möglichkeit gefunden, Meinungen, insbesondere Missliebige, zu äußern. Also hat man ganz schnell ein Gestz gemacht, das diese Lücke schließt. Es ist nahezu egal, was wir nun im Internet machen. Wir verstoßen immer gegen irgend etwas.
Eigentlich müsste ich fast jedem Beitrag von mir hier in diesem Forum die kompletten Daten anhängen. Ich weiß ja nicht, wo das mal irgendwann veröffentlicht wird.
Grüße an die freie Welt
Tom