Hallo,
ich will zwar nicht alles wiederholen, was bereits auf anderen Webseiten steht, doch hier noch ein paar Antworten meinerseits, bei denen es mir einfach zu sehr in den Fingern gejuckt hat...
Ein paar Fragen:
Es wird ein beispiel beschrieben, dass Adobe ein Patent auf die Verwendung von Karteikärtchen hat bei Benutzeroberflächen. Würde das jetzt eigentlich bedeuten, dass diese bei beispielsweise Macromedia's Produkten verschwinden würden?
Nein, die großen Firmen haben alle genug Patente, so dass jede andere Firma eigentlich eines von ihnen verletzt. Große Firmen verklagen sich höchstens gegenseitig mit großem Tam-Tam und einigen sich dann außergerichtlich (idR vereinbaren sie, dass sie alle Patente des anderen jeweils kostenlos nutzen dürfen). Entspr. News aus den USA, wo es diese Patente schon gibt, findest du im Heise-Newsticker zuhauf.
Unliebsame, kleine Konkurrenten ohne Patente werden einfach vom Markt geklagt (und gegen riesige Anwaltskanzleien haben kleine, innovative Firmen oder Open-Source-Entwickler keine Chance). Im wesentlichen werden nur die Markteintrittbarrieren für neue Firmen erhöht, der Wettbewerb also massiv geschwächt.
Wie gross ist eigentlich die Chance, dass dieses Gesetzt durchkommt und bis wann würde es für uns Wirkung zeigen?
Chancen: imho 75% (und dass diese Chance überhaupt gesunken ist, ist nur dem bisherigen Protest zu verdanken)
Wirkung: In den nächsten 2,3 Jahren, wenn die ersten Patentanträge durch sind. Ev. auch früher, weil plötzlich US-Patente auch bei uns durchgesetzt werden können (ianal).
Was mir nicht ganz klar ist: Wo genau würde das Problem für Open-Source-Entwickler (PHP, Apache etc.) liegen?
Es wird viel Triviales patentiert (z.B. Fortschrittsbalken, Herunterladen von Virensignaturen aus dem Internet, div. Client-Server-Modelle). Als kleine/mittlere Firma und Open-Source-Entwickler hat man keine 50-100 Patente, um gegen andere Firmen gegenhalten zu können. Folglich besteht die Gefahr, dass OS-Produkte vieles nicht implementieren können (z.B. GIF in der Vergangenheit) bzw. dicht machen müssen, weil sie verklagt werden.
Natürlich entsprechen die Trivialpatente in aller Regel
nicht den Anforderungen an ein Patent, doch im Patentamt sitzen, soviel zeigt die Erfahrung, keine wirklich fachkundigen Leute, die sich wirklich im Einzelnen mit den Technologien auseinandersetzen können. Ein Patent kann zwar angefochten werden, aber das dauert und kostet viel Geld.
Könnte dann im Prinzip jeder einfach mal zum Patentamt laufen, und sich Dinge schützen lassen, die halt einfach noch nicht geschützt sind? Beispielsweise wäre es möglich, dass ich dann einfach mal die Thread-Funktionsweise eines Forums patentiere?
Nein, prior art, also schon vorher dagewesen. Hindert das Patentamt aber häufig nicht daran, das Patent trotzdem zu erteilen, weil der Sachbearbeiter keine Ahnung hatte.
Gibt es auch Aspekte, die für einen Patentschutz von Software sprechen?
Ja, große Firmen können den Wettbewerb effektiv mit Staatsmacht (Gerichte) ausschalten. Ansonsten keine - die IT-Branche in Europa funktioniert eigentlich ganz gut und bisher haben wir auch keine Patente.
Wer Englisch kann, sollte sich unter GNU.org mal die Vorträge von Stallman anhören, *sehr* empfehlenswert.
http://www.gnu.org/philosophy/audio/audio.html#CAMB2002
http://audio-video.gnu.org/audio/rms-speech-patents-lse2002.ogg
Felix