Alex: 1und1 Kündigung

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Hey Struppi,

klingt echt interessant die Sache - so ein Abzocker-Verein!

Auch von mir nochmal:

  1. Die neuen AGB müssen dir direkt (also nicht als Werbung getarnt o.ä.) übermittelt werden. Dir muss dann daneben mitgeteilt werden, dass du diese AGB inerhalb einer bestimmten (angemessenen!) Frist ablehnen kannst. Dann muss der Provider deinen Vertrag entweder zu den damals gültigen AGB weiter laufen lassen oder dir ein außerordentliches Kündigungsrecht einräumen.
    Vergisst er diesen Hinweis kannst du die neuen AGB als Klopapier oder zum Kamin anzünden verwenden.
  2. Diese außerordentliche unverhätnismäßig lange Kündigungsfrist ist meiner Meinung nach als "unerwartet/unvorhersehbar" einzustufen. Also auch wenn du diesen neuen AGB zugestimmt haben solltest sehe ich eine Chance da rauszukommen. Solche unvorhersehbaren Klauseln sind nämlich - sofern du nicht gesondert darauf hingewiesen wirst - unwirksam in AGB.
  3. Jetzt ein Punkt den ich vorher nicht mal irgendwo gelesen habe, sondern mir aus meinem (doch recht großem) juristischen Wissen zusammengereimt habe: Die neuen AGB müssen dir meiner Meinung nach auf dem selben Weg zugesandt werden wie die normale Korrespondenz auch. Also wenn du Papierrechnungen bekommst und andere wichtige Sachen auch per Brief kommen wird eine Mail zur AGB änderung nicht reichen. Bekommst du alles per Mail muss es die gleiche Mail adresse sein und ncihts, wo man vorher schon ahnen kann dass sie bei dir im SPAM ordner landet. Dass es nicht eine getarnte Werbemail sein darf habe ich oben schon geschrieben. Es muss natürlich auch an deine Mail Adresse kommen an die der Provider sonst auch schreibt. Er kann also nicht zB alle Rechnungen und so weiter an deine GMX-Adresse schicken und dann auf einmal die AGB änderungen an deine 1und1 Adresse die du eh nicht nutzt. (Sollte gegenteiliges in den original AGB stehen wird mein Punkt 2) wieder aktuell^^)

Hoffe, dir und anderen mit dieser Zusammenfassung geholfen zu haben!

Gruß
Alex