Verleihrecht

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Es ist aber primär in Deutschland empfangbar, wird von hier aus ausgestrahlt und muss sich dementsprechend an die hiesigen Gesetze halten.

Ach was, es ist mindestens europaweit empfangbar, wird vom Satelliten ausgestrahlt und der Uplink sitz im Ausland. Und nun? Welche Gesetze gelten? Europa? Weltall?

Das Internet funktioniert aber nicht so.

Wenn man mal das Internet mit dem Satellitenempfang vergleicht: Das Website ist weltweit empfangbar, der Hosting-Server steht im Ausland. Das Internet funktioniert also doch wie Fernsehen, irgendwie.

Das einzig vergleichbare ist der Sitz des Unternehmens. Ist der in Deutschland, ist deutsches Recht relevant, egal, ob die Domain die TLD "de" hat oder eine andere.

Eben. Außerdem wird auch der technische Betreiber nicht unbehelligt davonkommen, wenn genügend Politik oder andere binationale Vereinbarungen executiver Art mit ins Spiel kommen.

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