Die Philharmoniker sind schuld!

[Jörg Reinholz]

Es ist eine Frage der Wahrscheinlichkeit. Es ist unwahrscheinloch, das Pech zu haben, an eine solche Richterin zu geraten.

Das ist das Problem. Allein im September 2014 hat das OLG drei (weitere) Entscheidungen zu meinen Gunsten gefällt.

Betroffen waren 3 Richter.

• ein weiterer Richter des LG Düsseldorf
• ein Richter des LG Mönchengladbach. Der in zwei Fällen. Der hatte zuvor - angeblich nicht gewusst - behauptet, ich könne mich nicht selbst vertreten. Das ist eine höchst einfache rechtliche Sache und tägliches Handwerk eines Richters - von dem also vorgibt, keine Ahnung zu haben.

Schon 2009 musste das OLG Düsseldorf ran um auf meinen Antrag Unsinn des LG Krefeld zu korrigieren.

Noch unwahrscheinlicher ist, dass bei erneuter Aufnahme des Falls wieder ein Volldepp den Vorsitz hat. Es braucht nicht viele Instanzen und Rechtsmittel um den Volldepp-als-Richter-Faktor wirksam als endgültige Fehlerquelle zu identifizieren.

Das ist es ja. Dieselbe Richterin Dr. Stöve führt den Vorsitz in neuen Verfahren unter meiner Beteiligung noch immer und seit heute liegt dem OLG die nächste Beschwerde von mir vor, weil die Frau schon wieder Unsinn gemacht hat. Nach Ansicht der deutschen Justiz rügen übrigens nur Querulanten die Voreingenommenheit...

Das liegt aber daran, dass per se keine Absicht unterstellt werden kann.

Ich finde das aber nicht mehr witzig.

Du weißt schon, dass ich erweislich zu Unrecht im Knast saß und das erst korrigiert wurde, nachdem dieses kriminelle Arschloch von einem durch die Richter Blumenstein und Lohmann begünstigten "Rechtsanwalt" Günter Freiherr von Gravenreuth sich erschossen hatte? Das man mich sogar nochmals dem Recht zu wider (Abweisender Beschluss) in den Knast stecken wollte als ich den das mit verursachenden Richter Lohmann ablehnte? Mir kommt das Grauen weil ich weiß dass der Erstatter der vom AG Kassel zurück gewiesen Anzeige der Präsident des Landgerichts Kassel und gleichzeitig Vorsitzende der Jugendstrafkammer ist. Der also auch nicht viel Ahnung vom Recht hat, nicht mal die einschlägige und als zur richterlichen Fortbildung geeignet bestimmte Rechtsprechung des BGH kannte?

Gute Güte, wenn ich daran denke, wie oft ich vor ein OLG musste und dort recht bekam, dann könnte ich den Sinn und Zweck von Landgerichten aber so schwer wie berechtigt in Frage stellen. In Düsseldorf gehe ich inzwischen stets davon aus, dass ich vor dem LG verliere und dann vor das OLG muss. Das führt dazu, dass mich das LG-Urteil schon gar nicht mehr wirklich interessiert. Jetzt denke man mal an die Mehrheit der durch solche besch....eidenen Urteile benachteiligte Bürger, die nicht so abgebrüht sind und denken, man müsse sowas hinnehmen.

Übrigens: Dass Richter Richter auf Lebenszeit sind hat einen guten Grund, der viel höher anzusiedeln ist als die Möglichkeit, vereinzelt auf personell angehäufte Fehlurteile zu treffen: Damit Richter überhaupt die Möglichkeit haben, ihr Amt ordnungsgemäß auszuführen, muss ihre weitestgehende Unabhängigkeit von vornherein sichergestellt sein. Alles andere endet in einem Rechtssystem, das weiter als vorstellbar vom Rechtsstaat entfernt ist.

Das bestreite ich nicht, das weiß ich auch so. Aber im Verbund mit dem faktischen Schutz vor Verfolgung bei erkennbarer Rechtsbeugung ist das Ergebnis - wie sich an meinen Fällen beweist - nicht besser. Das Ergebnis dieser bestehenden Kombination aus Nichtverfolgung der Rechtsbeugung und dem Richteramt auf Lebenszeit ist nämlich der vollständige Kontrollverlust und dann - ergo systemimmanent - "kein Rechtsstaat". Und das mit dem VEREINZELT ist inzwischen deutlich zu häufig.

Dass das systemimmanent sei konmtest du mir bisher noch nicht für mich nachvollziehbar begründen. Wäre das so (vorausgesetzt immanent in der Bedeutung als aus sich selbst heraus bedingt), hättest du Recht. Wäre-Hätte...

Siehe eine Antwort weiter oben.

Auch der Beweis für eine Sonderbehandlung ist für mich nicht erbracht. Das bräuchte schon eine genaue, breite Analyse unter Berücksichtigung aller Umstände.

Hallo? Alles außer einer Sonderbehandlung widerspricht dem gesunden Menschenverstand, denn so besonders wird gegenwärtig nur der Herr Hoeneß behandelt. Früher gab es auch mal so einen Fall: Der werte Herr Honecker-Nachfolger Egon Krenz.

Wieso? Die Geschichte lehrt folgendes: Etwa aller 40 bis 60 Jahre gehört theoretisch einfach eine Revolution her bei welcher diejenigen, welche es mit der "spätrömischen Dekadenz" und/oder der Überheblichkeit gegenüber dem Volk und dessen Wille übertrieben haben, richtig Federn lassen.

Das halte ich für eine gewagte These. Das mag auf einen Teil der Staaten in den letzten drei Jahrhunderten zutreffen. Daraus Voraussagen zu kondensieren ist gewagt.

Ansonsten wird "der Staat" (genauer seine Großkopferten bis zum letzten Diener) ZWANGSLÄUFIG "dumm, fett, faul und gefräßig". (In einem Wort: "korrupt").

Auch das kommt in hohem Maße auf den Staat und seine konkreten Umstände an. Es gibt Beispiele, die so verliefen, und Beispiele, die nicht so verliefen.

Naja. Aus Dänemark, Schweden, Norwegen und Finnland habe ich nicht viel negatives gehört. Kann aber auch deren Sprachen nicht.

In den USA werden bei einem Wechsel der Regierung, der Senate (in den Staaten selbst der Gouverneure und deren Senate) massiv "Beamte" ausgetauscht. Man kann sich darüber unterhalten ob das gut ist (und es ist nicht nur gut). Aber dem Bürger gegenüber so(!) dreist überheblich wie hier ist dort kaum jemand.

Moment - nach CIA-Folterskandal und Co. bringst du mir in einer Rechtsstaatdiskussion die USA als Positivbeispiel? Ich hoffe das war nicht so gemeint wie ichs jetzt verstanden habe...

Du hast dem "(und es ist nicht nur gut)" zu wenig Wert zugemessen. Das sich in den USA viele Richter einer Wahl stellen müssen halte ich nach meinen negativen Erfahrungen für gut.

Jörg Reinholz