dedlfix: Impressumspflicht

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echo $begrüßung;

Es scheint die Meinung weit verbreitet, die Pflicht zur Anbieterkennung sei abhängig von der Geschäftsmäßigkeit einer Website, [...]
Doch, steht so im Gesetz, müßte man nur mal lesen.

Dann hast du anscheinend nur einen kleinen Teil "des Gesetzes" gelesen. Das TMG richtet sich in der Tat an geschäftsmäßige Anbieter. Weist aber auch darauf hin, dass andere Vorschriften damit nicht außer Kraft gesetzt werden. Und das ist beispielsweise der RStV.

Das macht es aber von der Geschäftsmäßigkeit nicht unabhängig. Das macht es nur von noch mehr Dingen abhängig.

Ich weiß nicht, was du an meiner Aussage nicht verstehst. Wenn eine Pflicht abhängig von einer Bedingung ist, heißt das nach meinem Verständnis, dass bei nicht erfüllter Bedingung die Pflicht aufgehoben ist. Wenn es jemand so verstanden hat, dass die Anbieterkennung mit dem Schalter "Geschäftsmäßigkeit" an- und ausgeschaltet werden kann, dann ist eben das nicht richtig. Und das denke ich, geht aus dem Rest meines ursprünglichen Textes hervor. Die Geschäftsmäßigkeit ist als Kriterium für die Beantwortung der Frage nach "Impressum ja oder nein?" ist ungeeignet, wird jedoch gern als Antwort verwendet, ohne darauf hinzuweisen, dass auch noch andere Bestimmungen gelten.

Ein Teil den man nur sehen kann, wenn man eingelogt ist, kann dennoch öffentlich sein. Das ist mindestens dann der Fall, wenn sich die (oder eine) Öffentlichkeit registrieren kann (wie bei myspace).

Wenn sich jeder anmelden kann, ist das eher nicht mehr als Zugangsschutz zu sehen, sondern mehr als ein zur Identifizierung dienender Mechanismus. Solch ein Angebot ist zweifelsohne ein an die Öffentlichkeit gerichtetes.

echo "$verabschiedung $name";

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Impressumspflicht

Christian S.
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