Texter mit x: Impressumspflicht

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Ich weiß nicht, was du an meiner Aussage nicht verstehst. Wenn eine Pflicht abhängig von einer Bedingung ist, heißt das nach meinem Verständnis, dass bei nicht erfüllter Bedingung die Pflicht aufgehoben ist.

Hast du nicht höchstpersönlich darauf hingewiesen, daß es verschiedenen Vorschriften mit verschiedenen Bedingungen gibt?

Man muß Blinken wenn man abbiegen will, deshalb muß man beim Spurwechsel nicht blinken? Du weißt doch, daß das Quatsch ist. Ich glaube Du weißt wie es richtig ist aber Du schreibst es nu mal nicht.

Wenn es jemand so verstanden hat, dass die Anbieterkennung mit dem Schalter "Geschäftsmäßigkeit" an- und ausgeschaltet werden kann, dann ist eben das nicht richtig.

Unter Umständen ist es richtig. Du hast aber ohnehin was anderes geschrieben, nämlich, daß es nicht von Geschäftsmäßigkeit abhängig ist, ist es aber.

Die Geschäftsmäßigkeit ist als Kriterium für die Beantwortung der Frage nach "Impressum ja oder nein?" ist ungeeignet, wird jedoch gern als Antwort verwendet, ohne darauf hinzuweisen, dass auch noch andere Bestimmungen gelten.

Falsch, die Prüfung auf Geschäftsmäßigkeit kann zwar sinnlos sein, wenn man bereits nach den Bedingungen anderer Regeln impressumspflichtig ist, das ist aber auch alles.

Ein Teil den man nur sehen kann, wenn man eingelogt ist, kann dennoch öffentlich sein. Das ist mindestens dann der Fall, wenn sich die (oder eine) Öffentlichkeit registrieren kann (wie bei myspace).

Wenn sich jeder anmelden kann, ist das eher nicht mehr als Zugangsschutz zu sehen, sondern mehr als ein zur Identifizierung dienender Mechanismus. Solch ein Angebot ist zweifelsohne ein an die Öffentlichkeit gerichtetes.

Dann definiere das nächste mal, was Du für diesen Fall unter Zugangsschutz verstehst. Bis eine andere Definition für den besprochenen Fall getroffen wird, sehe ich oben genanntes als Zugangsbeschränkung an, schließlich kann man jederzeit jeden Nutzer den Zugang verwehren.

Davon abgesehen, selbst ein Forum, in dem beispielsweise nur Schüler einer Klasse, freigeschaltet werden, ist in der Regel rechtlich als öffentlich anzusehen. Öffentlichkeiten können durchaus eng begrenzt sein.

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Impressumspflicht

Christian S.
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