Hi!
... dann ist das der übliche Bullshit zum Thema Linkhaftung, den alle irgendwo reinschreiben.
Also einfach nur zum abschrenken
Wer soll denn abgeschreckt werden? Den Leser interessiert es nicht ob der Seitenbetreiber haftbar ist oder nicht. Und die Justitz lässt sich von einem unwirksamen Freikaufversuch auch nicht übermäßig beeindruckt zeigen.
Das obige ist übrigens ein "Disclaimer", auf deutsch der Versuch einer Haftungsbeschränkung, aber keine AGB.
Aber irgendwie muss man das doch in Kraftsetzen können.
Nein, man kann nicht mit guten Worten in Kraft setzen, sich von seinen Handlungen oder Unterlassungen freizukaufen.
Der Member weiß ja das es Illegal ist, externe Illegale Webseiten auf meiner Website zu Posten.
Wenn der auf deiner Seite Mist macht, musst du nicht für seine Tat gradestehen, aber dafür, was du daraufhin unternommen oder unterlassen hast oder was du generell getan oder unterlassen hast, sowas zu verhindern.
Da er das auch bestätigt hat, das er keine Illegale Webseiten verlinkt, müsste er ja auch theoretisch dafür belangt werden.
Ja, für seine eigentliche Handlung gegen Recht und Gesetz muss er sich anderenorts verantworten. Du kannst lediglich für dir entstandenen Schaden auf zivilrechtlichem Wege klagen.
Wenn ich darauf hingewiesen werden, oder es selber sehe. Werde ich natürlich diese Links entfernen. Aber das kann man nicht immer 100% überwachen. Vorallem nicht dann, wenn man mehrere Member hat. Die täglich tausende sachen Posten.
Darüber haben sich schon diverse Gerichte den Kopf zerbrochen. Man kann das auf zwei Arten sehen: Wer nicht in der Lage ist, eine Website ordnungsgemäß zu betreiben, sollte es lassen. So hart sehen es aber die Gerichte in der Regel nicht. Sie billigen den Betreibern zu, dass sie Veröffentlichungen auf ihren Projekte nicht ständig pauschal und vorab prüfen müssen. Erst bei bekannt gewordenen Dingen muss man reagieren und gegebenenfalls eine Wiederholung unterbinden.
AGBs, Nutzungsbedinung etc. sind ja nicht um sonst da.
Manchmal schon, weil unwirksam oder bereits anderweitig geregelt.
Und der Member bestätigt diese AGB, dann muss er auch dafür belangt werden.
Du kannst ihm daraufhin den Zugang verwehren
Momentan kann ich mir kein Anwalt leisten, sonst würden ich es logischerweise, von einem Anwalt machen lassen.
Dann hilft nur eine aufwendige Eigenrecherche und die Hoffnung, dass du alles gefunden und verstanden hast, was für deinen Auftritt wichtig ist.
Was ist denn jetzt alles nötig, um wenigstens Regeln aufzustellen.
Bzw. auf sachen aufmerksam zu machen, was nicht erlaubt ist.
Wurde schon gesagt. Man muss sie formulieren und wirksam in einen Vertrag einbinden. Im Zweifelsfall muss nachgewiesen werden können, dass beiden Seiten der Wortlaut bekannt war. Üblicherweise macht man das mit Kreuzchenfeldern, an denen man nicht ohne anzuhaken vorbei kommt.
Datenschutz
Den muss man einhalten, ja. Ob man dazu was formulieren muss, um seine Besucher aufzuklären, solltest du recherchieren.
Nutzungsbedinung
Müssen Vertragsbestandteil werden, wenn sie gültig sein sollen.
Disclaimer
Kannst du weglassen, weil er dich nicht schützt und im Zweifelsfall gegen dich verwendet werden kann.
Wenn du hingegen den Link in beiden Fällen nach Kenntnisnahme entsprechend löschst, kann dir keiner eins reinwürgen, egal was in deinem Disclaimer steht. Denn das ist regelmäßig die Rechtsprechung in Deutschland.
Darauf werde ich natürlich achten, aber 100 Prozentig, kann man es nicht verhindern.
Dann solltest du dich fragen, ob du der Aufgabe der Administration gewachsen bist. (Oder du die vielleicht falsche Software hast, die dich nicht unterstützt beim Aufmerksamwerden auf neue Einträge auf deinen Seiten.)
Lo!