Nutzungsbedingung für eine Community

[Marco]

Hallo,

ich bin gerade dabei mit Joomla eine Community zu erstellen.
Der Zweck dient eig. erstmal nur für Freunde, Familie etc.
Aber auch anderen ist es erlaubt, sich kostenlos anzumelden.
Aufgebaut ist das ganze wie sonst auch andere Community seiten wie zb. MeinVZ, Facebook etc.
Jetzt suche ich verzweifelt, nach Mustervorlagen für Nutzungsbedingung.
AGB brauche ich ja nicht, weil ich nichts verkaufe etc.
Kennt vieleicht jemand eine Seite wo man Kostenlos Nutzungsbedingung erstellen kann, oder verwenden darf. Ich finde nur Nutzungsbedingung Muster für Shops etc. aber für Community find ich nichts.

Ich hoffe jemand kann mich dabei ein bisschen unterstützen.

Vielen Dank schonmal im voraus.

mfg

Marco

[Alex]

Hi,

Aufgebaut ist das ganze wie sonst auch andere Community seiten wie zb. MeinVZ, Facebook etc.

Ich hoffe mal, dass sich das nicht zu sehr ähnelt. Da gibt es ja öfters mal Rechtsstreitigkeiten. Facebook und VZ können sich das leisten - du wohl eher nicht. Facebook hat z.B. auf sein Pinwand dingsbums ein Patent (in den USA). Aber das haben sie so weit ich weiß noch nicht im Prozess genutzt...

Jetzt suche ich verzweifelt, nach Mustervorlagen für Nutzungsbedingung.
AGB brauche ich ja nicht, weil ich nichts verkaufe etc.

Interessante Ansicht. Nur leider falsch. (Ich habe mal kurz im gegooglet und musste feststellen, dass man so falsche Ansichten schnell bekommen kann, wenn man den Schwachsinn in anderen Foren liest, du kannst also nix dafür ;)

1. Du musst überhaupt nichts dergleichen haben.
2. Wenn du so ein Dokument hast dann sind es AGB, egal ob da Nutzungsbedingungen, AGB oder sonstwas draufsteht.

Du schließt mit deinen Nutzern einen Vertrag, wenn du ihnen irgendwelche Bedingungen auferlegen willst, weil sie diese ja auch akzeptieren sollen. Ob das ein Kaufvertrag ist oder nicht, ist dabei egal.

Als AGB zählen übrigens alle Vertragsbestandteile die der gesetzlichen Definition entsprechen. Also muss es auch kein gesondertes Dokument sein. Alleine wenn über dem Registrierungs-Button irgend eine vom Gesetz abweichende Regelung steht ist das schon eine AGB, weil es für eine vielzahl von Fällen vorformuliert ist. (--> AGB im rechtlichen Sinne wird es also auf jeder Seite, wo man sich registrieren kann zwangsläufig geben.)

Kennt vieleicht jemand eine Seite wo man Kostenlos Nutzungsbedingung erstellen kann, oder verwenden darf. Ich finde nur Nutzungsbedingung Muster für Shops etc. aber für Community find ich nichts.

Über Google habe ich mit     vorlage nutzungsbedingung community    ziemlich weit oben ein Muster gefunden, was man sich für 6,90€ kaufen kann. Ich weiß nicht obs was taugt...

Wenn man sicher gehen will muss man eh zum Anwalt, da hilft keine standard-AGB und erst recht nicht das was irgendjemand in einem Forum sagt.

Ich hoffe jemand kann mich dabei ein bisschen unterstützen.

Ja, mit weiteren Tipps. Für dich könnte auch das Datenschutzrecht interessant werden. Hier insb. das TMG.

Gruß
Alex

[dedlfix]

Hi!

Jetzt suche ich verzweifelt, nach Mustervorlagen für Nutzungsbedingung.

Welche Bedingungen sollen denn dem Besucher auferlegt werden, die sowieso nicht schon gesetzlich oder durch Urteil feststehen? Welches Verhalten soll denn unterbunden werden, das nicht schon durch andere Gesetze und Rechte geahndet werden kann? Einfach irgendeinen Text nehmen, dessen Tragweite man vielleicht selbst nicht richtig verstanden hat, kann auch nach hinten losgehen.

Du schließt mit deinen Nutzern einen Vertrag, wenn du ihnen irgendwelche Bedingungen auferlegen willst, weil sie diese ja auch akzeptieren sollen. Ob das ein Kaufvertrag ist oder nicht, ist dabei egal.

Der Vertrag schließt sich auch nicht einfach so von allein ab, wenn ein Benutzer die Seite betritt. Die AGB (oder NB wie auch immer man sie nennt) werden nicht automatisch Vertragsbestandteil, nur weil sie auf irgendeiner Seite zu finden sind. Man muss sie vor dem Betreten eines bestimmten Bereiches zur Kenntnis nehmen können. Auch empfiehlt es sich, sich diese Zurkenntnisnahme zwangsweise bestätigen zu lassen. Anderenfalls muss man das Betreten des Bereiches wirksam verhindern oder die AGB/NB sind witzlos. Wenn die AGB/NB kein rechtlich wirksamer Vertragsbestandteil werden, sind sie lediglich Willenserklärungen seitens des Betreibers. (Wie hierzulande beispielsweise eine EULA, die erst nach dem Kauf aus der Packung flattert - und noch dazu einen Vertrag mit einem Dritten (zwischen Käufer und Hersteller statt zwischen Käufer und Verkäufer) schließen soll.)

Über Google habe ich mit     vorlage nutzungsbedingung community    ziemlich weit oben ein Muster gefunden, was man sich für 6,90€ kaufen kann. Ich weiß nicht obs was taugt...

Wir wissen das auch nicht, da wir den Geschäftszweck nur sehr grob kennen.

Wenn man sicher gehen will muss man eh zum Anwalt, da hilft keine standard-AGB und erst recht nicht das was irgendjemand in einem Forum sagt.

Genau. Rechtliche Beratung, auf die man sich im Zweifelsfall berufen und bei der man den Berater in Regress nehmen kann, gibt es nur vom dafür zugelassenen Personenkreis. Ein Forum kann lediglich allgemein über die Rechtslage diskutieren.

Lo!

[Alex]

Hi,

Der Vertrag schließt sich auch nicht einfach so von allein ab, wenn ein Benutzer die Seite betritt. Die AGB (oder NB wie auch immer man sie nennt) werden nicht automatisch Vertragsbestandteil, nur weil sie auf irgendeiner Seite zu finden sind. Man muss sie vor dem Betreten eines bestimmten Bereiches zur Kenntnis nehmen können. Auch empfiehlt es sich, sich diese Zurkenntnisnahme zwangsweise bestätigen zu lassen. Anderenfalls muss man das Betreten des Bereiches wirksam verhindern oder die AGB/NB sind witzlos. Wenn die AGB/NB kein rechtlich wirksamer Vertragsbestandteil werden, sind sie lediglich Willenserklärungen seitens des Betreibers. (Wie hierzulande beispielsweise eine EULA, die erst nach dem Kauf aus der Packung flattert - und noch dazu einen Vertrag mit einem Dritten (zwischen Käufer und Hersteller statt zwischen Käufer und Verkäufer) schließen soll.)

Bei einer Community (er vergleicht es mit Facebook und MeinVZ) ist es doch sehr wahrscheinlich, dass hier zumindest konkludent ein Vertrag zwischen Nutzer und Anbieter geschlossen wird. Aber natürlich mussen die Bedingungen auch einbezogen werden, um Geltung zu erlangen...

Gruß
Alex

[dedlfix]

Hi!

Der Vertrag schließt sich auch nicht einfach so von allein ab, wenn ein Benutzer die Seite betritt. [...]
Bei einer Community (er vergleicht es mit Facebook und MeinVZ) ist es doch sehr wahrscheinlich, dass hier zumindest konkludent ein Vertrag zwischen Nutzer und Anbieter geschlossen wird. Aber natürlich mussen die Bedingungen auch einbezogen werden, um Geltung zu erlangen...

Es wird schon beim Betreten einer abgeschlossen, ja, aber darin sind nicht irgendwelche Nebenabreden enthalten, die man erst nach Vertragsabschluss zu sehen bekommt. Man hat nach meinem Verständnis also zwei Bereiche: den öffentlichen, in dem nur die allgemein verfügbaren geltenden Gesetze und Rechte gelten und den geschlossenen, der mit bestimmten Bedingungen eingeschränkt werden kann.

Lo!

[Marco]

Hi,

Aufgebaut ist das ganze wie sonst auch andere Community seiten wie zb. MeinVZ, Facebook etc.

Ich hoffe mal, dass sich das nicht zu sehr ähnelt. Da gibt es ja öfters mal Rechtsstreitigkeiten. Facebook und VZ können sich das leisten - du wohl eher nicht. Facebook hat z.B. auf sein Pinwand dingsbums ein Patent (in den USA). Aber das haben sie so weit ich weiß noch nicht im Prozess genutzt...

Ne Pinnwand gibt es bei mir auch, die ist schon bei meiner Komponente dabei gewesen. Ich verwende Joomla + Jomsocial. Was ich mir gekauft habe. Könnte ich jetzt für diese Pinnwand ärger bekommen?

Ähneln tut sich das ganze klar, aber nicht vom aufbau der Seite her.
Bei Meinvz, SchülerVZ gab es mal Kritik, das die den Code von Facebook geklaut hätten. Joomla ist aber ein eigenes CMS System.

Jetzt suche ich verzweifelt, nach Mustervorlagen für Nutzungsbedingung.
AGB brauche ich ja nicht, weil ich nichts verkaufe etc.
Interessante Ansicht. Nur leider falsch. (Ich habe mal kurz im gegooglet und musste feststellen, dass man so falsche Ansichten schnell bekommen kann, wenn man den Schwachsinn in anderen Foren liest, du kannst also nix dafür ;)

Da bin ich ja froh :D

1. Du musst überhaupt nichts dergleichen haben.
2. Wenn du so ein Dokument hast dann sind es AGB, egal ob da Nutzungsbedingungen, AGB oder sonstwas draufsteht.

Du schließt mit deinen Nutzern einen Vertrag, wenn du ihnen irgendwelche Bedingungen auferlegen willst, weil sie diese ja auch akzeptieren sollen. Ob das ein Kaufvertrag ist oder nicht, ist dabei egal.

Als AGB zählen übrigens alle Vertragsbestandteile die der gesetzlichen Definition entsprechen. Also muss es auch kein gesondertes Dokument sein. Alleine wenn über dem Registrierungs-Button irgend eine vom Gesetz abweichende Regelung steht ist das schon eine AGB, weil es für eine vielzahl von Fällen vorformuliert ist. (--> AGB im rechtlichen Sinne wird es also auf jeder Seite, wo man sich registrieren kann zwangsläufig geben.)

Siehe mal mein Beitrag zu T-Rex, habe da aufgelistet, was ich gerne vermeiden möchte und was meine Nutzer machen dürfen.
Würde das jetzt auch unter den AGBs fallen?

Kennt vieleicht jemand eine Seite wo man Kostenlos Nutzungsbedingung erstellen kann, oder verwenden darf. Ich finde nur Nutzungsbedingung Muster für Shops etc. aber für Community find ich nichts.
Über Google habe ich mit     vorlage nutzungsbedingung community    ziemlich weit oben ein Muster gefunden, was man sich für 6,90€ kaufen kann. Ich weiß nicht obs was taugt...

Wenn man sicher gehen will muss man eh zum Anwalt, da hilft keine standard-AGB und erst recht nicht das was irgendjemand in einem Forum sagt.

Komisch ich hab 2 Tage nach so einer Vorlage gesucht und nichts gefunden.
Habe mir aber mal das Dokument Runtergeladen

Ich hoffe jemand kann mich dabei ein bisschen unterstützen.

Ja, mit weiteren Tipps. Für dich könnte auch das Datenschutzrecht interessant werden. Hier insb. das TMG.

Datenschutz möchte ich auch schon gerne haben, möchte mich halt weitgehend schützen. TMG ist mir noch nicht bekannt, werde ich gleich mal nach Googln.

Vielen Dank erstmal für deine Hilfe

mfg

Marco

[Alex]

Hi,

Ne Pinnwand gibt es bei mir auch, die ist schon bei meiner Komponente dabei gewesen. Ich verwende Joomla + Jomsocial. Was ich mir gekauft habe. Könnte ich jetzt für diese Pinnwand ärger bekommen?

Sorry, da müsste ich mich schon weit aus dem Fenster lehnen, wenn ich da irgendwas zu sage. Aber nach den allgemeinen Regeln zur Patentierbarkeit würde ich schon sagen, dass es sich schon sehr ähneln müsste und auch die Hintergrundfunktionen der Facebook Pinnwand immitieren müsste, um darunter zu fallen.

Aber such einfach mal nach dem Facebook Pinwand Patent - da findet man Infos, was geschützt ist etc.

»»

Siehe mal mein Beitrag zu T-Rex, habe da aufgelistet, was ich gerne vermeiden möchte und was meine Nutzer machen dürfen.
Würde das jetzt auch unter den AGBs fallen?

Schau dir doch mal die Legaldefinition von AGB an. Daraus ergibt sich, dass online zwangsläufig alles, was den Vertrag prägt AGB im Sinne des §305 BGB sind. Das ist so, weil eben jeder User die gleiche Website sieht und die Bedingungen so also zwingend vorformuliert sind und diese auch einseitig gestellt sind, da der User die Website ja nicht mit seinen individuellen Vertragswünschen abändern kann.

Unterscheiden muss man zu dem, was die Leute umgangssprachlich (und oft, fälschlicher Weise, auch juristisch) als AGB bezeichnen.

Die Leistungsdefinition sind in einem Fall wie hier zweifellos AGB. Sie sind aber nicht die "umgangssprachlichen AGB", weil damit Nebenabreden gemeint sind, die mit der Leistung nichts zu tun haben und nach §307 der Inhaltskontrolle unterliegen.

Aber auch bei den AGB-Teilen, die die Leistungsbestimmung beinhalten gilt z.B. das Transparenzgebot des AGB-Rechts.

Aber, wie Sven schon gesagt hat, kann man sich von der Haftung ggü. Dritten kaum durch Vereinbarung mit einem User befreien. Das geht allenfall, wenn man in der Störerhaftung Prüf- und Kontrollpflichten hat und die (teilweise) durch Vereinbarungen mit seinem Vertragspartner durchsetzt. (Aber da wird irgend eine lasche Nutzungsbedingung/AGB einer Community nicht ausreichen, da brächte man schon eher etwas mit Vertragsstrafe oder dergleichen.)

Datenschutz möchte ich auch schon gerne haben, möchte mich halt weitgehend schützen. TMG ist mir noch nicht bekannt, werde ich gleich mal nach Googln.

Ja, das solltest du. Das TMG ist nämlich strenger als das BDSG (= das "normale" Datenschutzrecht).

Schau auch mal nach eBooks von Anwälten zu eCommerce, Communities, Social Media. Man stolpert, zumindest wenn man das liest was ich so lese im Internet, immer wieder auch über kostenlose eBooks. Aber leider habe ich gerade keinen Link parrat.

Gruß
Alex

[T-Rex]

Wozu frag ich mich.
Wenn es so wieso nur deine Familie und Freunde betrifft brauchst du keine AGB oder sonstige rechtliche Grundlagen bzw. musst du keine neuen schaffen. Da reicht das was in den Gesetzen verankert ist. Und die paar Leute die sich auf deine Webseite verirren schreckt man eher mit AGBs ab.
Also ich weiß nicht was genau du anstrebst, aber solang sich das alles im kleinen Rahmen hält kann man das locker angehen. Solltest dich halt gegen die Abmahner rüsten, sprich Impressum etc...
Je größer das ganze wird, desto wichtiger sind natürlich die Rechtlichen Absicherungen. Je größer das ganze wird, desto mehr Einnahmen wirst du dann jedoch (hoffentlich) haben. Dann sollte das Thema AGB von einem professionellen Rechtsanwalt (denn du dir dann leisten kannst ;) ) erledigt werden.

Gruß
T-Rex

[Alex]

Wenn es so wieso nur deine Familie und Freunde betrifft brauchst du keine AGB oder sonstige rechtliche Grundlagen bzw. musst du keine neuen schaffen. Da reicht das was in den Gesetzen verankert ist. Und die paar Leute die sich auf deine Webseite verirren schreckt man eher mit AGBs ab.

Wirklich? Ich würde eher eine Community ohne AGB merkwürdig finden. Das heißt nicht, dass ich die AGB lese, aber irgendwie ist es schon normal, dass welche vorhanden sind.

Wie gesagt müssen AGB ja nicht in einem gesonderten Dokument AGB sein. Aber ein paar Stichpunkte unter dem Registrierungsformular, wie da alles ablaufen soll, sollte es schon geben - und auch das wären dann wohl regelmäßig AGB.

[dedlfix]

Hi!

Ich würde eher eine Community ohne AGB merkwürdig finden. Das heißt nicht, dass ich die AGB lese, aber irgendwie ist es schon normal, dass welche vorhanden sind.

Andere finden es vielleicht unnormal, wenn kein Hinweis auf das ominöse LG-Hamburg-Urteil zur Linkhaftung oder ein darauf zurückgehender Text auf der Seite zu finden ist. Nur weil man es allerorten sieht ist es noch lange nicht notwendig oder gar richtig.

Lo!

[Alex]

Hi,

Andere finden es vielleicht unnormal, wenn kein Hinweis auf das ominöse LG-Hamburg-Urteil zur Linkhaftung oder ein darauf zurückgehender Text auf der Seite zu finden ist. Nur weil man es allerorten sieht ist es noch lange nicht notwendig oder gar richtig.

Wie schon gesagt, ich weiß sehr gut, was notwendig ist und was nicht. Aber ich halte es schon für ein Vertrauenselement.

Aber nochmals: AGB sind nicht nur das "Kleingedruckte" was man in einer verlinkten PDF-Datei findet. Auch die Regelungen in der Angebotsbeschreibung etc. können AGB sein - das sind sie bei einer Community im Regelfall auch, weil hier eine Vielzahl an Verträgen geschlossen werden soll.

Genau solche AGB mein ich vorrangig, wenn ich von einem Vertrauenselement spreche. Aber auch das "Kleingedruckte" (nicht zu klein) finde ich persönlich normal und ist keinesfalls verwerflich. Es ist bei allen professionellen Anbietern vorhanden, also kann man sich ruhig mal Gedanken machen, wenn es nicht da ist.

Zu den AGB auf der Registrierungsseite etc.: Da muss meiner Meinung nach schon etwas geregelt sein (kein rechtliches Erfordernis). Das ist sonst genauso vertrauensvoll wie bei einem Autohändler, der einem mündlich/konkludent alles mögliche zusichert, sich aber partout weigert, das schriftlich zu machen. (Obwohl es ja keinenfalls zwingend ist, Verträge schriftlich abzufassen, aber es ist eben oft sicherer und auch bei vielen Verträgen normal.)

Dass ein schriftlicher Vertrag bei einer Community i.d.R. völliger Schwachsinn ist, ist klar. Aber Textform ist da doch was feines.

Gruß
Alex

[T-Rex]

Alex in der Regel pflichte ich dir bei. Wenn man eine professionelle Platform entwickeln will dann kommen früher oder später solche Belehrungen dazu.
Da die Platform aber in erster Linie für Freunde und Familie sind würde ich an seiner Stelle gar nichts dergleichen da hinschreiben. Das sich alle nett und höfflich verhalten sollen (oder der gleichen) ist ja eigentlich schon dadurch gegeben da alle mit ihm befreundet sind. Ich glaub kaum das sich jemand Arschlöcher als Freunde sucht und denn auch noch zugang zu seiner eigenen Community verschafft. Bei der Familie sieht das vielleicht anders :D.

Gruß
T-Rex

[Alex]

Alex in der Regel pflichte ich dir bei. Wenn man eine professionelle Platform entwickeln will dann kommen früher oder später solche Belehrungen dazu.
Da die Platform aber in erster Linie für Freunde und Familie sind würde ich an seiner Stelle gar nichts dergleichen da hinschreiben. Das sich alle nett und höfflich verhalten sollen (oder der gleichen) ist ja eigentlich schon dadurch gegeben da alle mit ihm befreundet sind. Ich glaub kaum das sich jemand Arschlöcher als Freunde sucht und denn auch noch zugang zu seiner eigenen Community verschafft. Bei der Familie sieht das vielleicht anders :D.

Hihi, er hat gesagt, dass er's doch regeln will :P

Gruß
Alex

[dedlfix]

Hi!

Wie schon gesagt, ich weiß sehr gut, was notwendig ist und was nicht. Aber ich halte es schon für ein Vertrauenselement.

Kannste mal sehen. Ich hielte es für ein Vertrauenselement, wenn sowas gar nicht vorhanden wäre, der Seitenbetreiber seine Besucher also als mündige Bürger ansehen würde und nicht solche, die man an angemessenes Verhalten erinnern müsste.

Es ist bei allen professionellen Anbietern vorhanden, also kann man sich ruhig mal Gedanken machen, wenn es nicht da ist.

Und was soll dabei rauskommen? Dass alle "professionellen" Anbieter sich im Klaren sind, dass die Leute doof sind und man sie ein Schranken weisen muss? Oder dass sowas mit wenig Bedenken aus anderen Ländern übernommen wird, weil es im dortigen Rechtssystem notwendig ist?

Dass ein schriftlicher Vertrag bei einer Community i.d.R. völliger Schwachsinn ist, ist klar. Aber Textform ist da doch was feines.

Text != Schrift? Ich denke nicht, dass es eines fossilen Datenträgers bedarf, um die Schriftform zu wahren.

Lo!

[Alex]

Hi,

Kannste mal sehen. Ich hielte es für ein Vertrauenselement, wenn sowas gar nicht vorhanden wäre, der Seitenbetreiber seine Besucher also als mündige Bürger ansehen würde und nicht solche, die man an angemessenes Verhalten erinnern müsste.

Ich rede nicht von den Standardtexten bei einer Registrierung in einem Forum, wo steht, dass man nicht pöbeln soll und nett zu den Mods sein soll oder sowas. Nochmals: Ich rede von Elementen der Leistungsbeschreibung. Davon, was die Community bietet, was sie vom User erwartet etc. Das ist etwas anderes.

Wenn darüber noch "klassische" AGB per PDF verlinkt sind mit Haftungsausschlüssen etc. ist das nicht falsch. Aber normal ist es nun mal...

Und was soll dabei rauskommen? Dass alle "professionellen" Anbieter sich im Klaren sind, dass die Leute doof sind und man sie ein Schranken weisen muss? Oder dass sowas mit wenig Bedenken aus anderen Ländern übernommen wird, weil es im dortigen Rechtssystem notwendig ist?

S. oben. Ich glaube wir reden von unterschiedlichen Dingen.

Text != Schrift? Ich denke nicht, dass es eines fossilen Datenträgers bedarf, um die Schriftform zu wahren.

Ich orientiere mich hier an den rechtlichen Begriffen. Die Schriftform erfordert eine handschriftliche Unterschrift. Das ist elektronisch nicht möglich.

Man kann die schriftform durch die elektronische Form (verschiedene Sicherheitsstufen) ersetzen. Das macht es aber noch nicht zur "Schriftform".

Die einfache elektronische Form (= Namen eintagen und auf OK klicken) kann die Schriftform nicht ersetzen. Braucht es aber auch nicht, weil keine Schriftform nötig ist.

Hier haben wir dann aber ggf. einen Vertrag in Textform. Da kommt es nicht auf Handschriftlichkeit an. Sondern auf einen dauerhaften Datenträger (das geht z.B. per E-Mail)

Gruß
Alex

[dedlfix]

Hi!

Kannste mal sehen. Ich hielte es für ein Vertrauenselement, wenn sowas gar nicht vorhanden wäre, der Seitenbetreiber seine Besucher also als mündige Bürger ansehen würde und nicht solche, die man an angemessenes Verhalten erinnern müsste.
Ich rede nicht von den Standardtexten bei einer Registrierung in einem Forum, wo steht, dass man nicht pöbeln soll und nett zu den Mods sein soll oder sowas. Nochmals: Ich rede von Elementen der Leistungsbeschreibung. Davon, was die Community bietet, was sie vom User erwartet etc. Das ist etwas anderes.

Achso, eine Vorstellung des Projekts ist natürlich immer mindestens wünschenswert. Aber eine Leistungsbeschreibung als Vertragsbestandteil ist dann schon wieder was anders - mehr was für gewinnorientierte Dinge.

Wenn darüber noch "klassische" AGB per PDF verlinkt sind mit Haftungsausschlüssen etc. ist das nicht falsch. Aber normal ist es nun mal...

Und was soll dabei rauskommen? Dass alle "professionellen" Anbieter sich im Klaren sind, dass die Leute doof sind und man sie ein Schranken weisen muss? Oder dass sowas mit wenig Bedenken aus anderen Ländern übernommen wird, weil es im dortigen Rechtssystem notwendig ist?
S. oben. Ich glaube wir reden von unterschiedlichen Dingen.

Scheint mir jetzt auch so. Ich habe nicht mitbekommen, dass du von Nebenabreden auf den Hauptvertragsbestandteile gewechselt bist.

Lo!

[Kai345]

[latex]Mae  govannen![/latex]

Andere finden es vielleicht unnormal, wenn kein Hinweis auf das ominöse LG-Hamburg-Urteil zur Linkhaftung oder ein darauf zurückgehender Text auf der Seite zu finden ist. Nur weil man es allerorten sieht ist es noch lange nicht notwendig oder gar richtig.

Im Gegenteil: Ich finde, ein Hinweis auf das LGH-Urteil sollte auf _möglichst vielen_ Sites zu finden sein.

Stur lächeln und winken, Männer!
Kai

[Marco]

Hallo T-Rex,

erstmal wird das ganze nur über Freunde und Familie laufen, ja.
Aber deren Freunde und deren Familie ist es auch erlaubt, sich Anzumelden.
Sprich eig. Jederman...
Aus diesem Grund möchte ich mich schon gerne etwas absichern.
Auf einigen Community´s gibt es ein haufen von Nutzungsbedinung, AGBs etc.
Auf anderen Community´s gibt es einfach nur eine Nutzungsbedinung.
Mein Ziel ist es nicht eine Community zu erschaffen die so groß wird wie zb. Facebook. Mein Ziel ist schlicht und einfach ein Hobby.

Regeln die es auf jeden fall geben wird sind folgende:
Keine Pornografischen Inhale
Keine Rechte dritter verletzen, Bilder, Musik etc.
Kein Spamming oder Junkmails
Die 3 Punkte sind mir jetzt auf die Schnelle eingefallen.

Falls es doch mal passiert muss ich mich ja davor schützen.
Bzw. mich davon freistellen. So das mir halt nichts passieren kann.

Dann gibt es da noch andere Sachen wie zb.
Externe Webseiten Dritter, darauf habe ich ja kein einfluss
Datenschutz, das ich die Daten nicht an Dritte, weitergebe.
Das die Daten gespeichert werden.
Cookies etc.
Bei mir ist es auch möglich sein Facebook Acc mit dem von meiner Community zu verknüpfen. Dafür habe ich aber schon, was gefunden.

Was dürfen meine Member?
Alles was eine normale Community auch hat.
Sich untereinadern austauschen.
Sich Profile anschauen, ausnahmen kann jeder selber treffen.
Bilder, Videos Uploaden.
Flash Spiele Spielen.
Facebook Acc verknüpfen
Freunde Hinzufügen
Gruppen erstellen
Chatten
Etc.

Wie meinst du das mit den Einnahmen?
Einnahmen wollte ich eig. keine haben :D
Wie gesagt, ich verkaufe nichts, schalte keine Werbung oder sonstiges.
Nichts womit ich nur ein Cent verdienen könnte :D

Nach dem ganzen Antworten und Disskusionen hier :D
Ist ziemlich verwirrend was ich jetzt wirklich alles brauche.

mfg

Marco

[Sven Rautenberg]

Moin!

Regeln die es auf jeden fall geben wird sind folgende:
Keine Pornografischen Inhale
Keine Rechte dritter verletzen, Bilder, Musik etc.
Kein Spamming oder Junkmails
Die 3 Punkte sind mir jetzt auf die Schnelle eingefallen.

Falls es doch mal passiert muss ich mich ja davor schützen.
Bzw. mich davon freistellen. So das mir halt nichts passieren kann.

Kannst du vergessen. AGB können dich gar nicht schützen.

Verantwortlich für Schandtaten ist immer der Verursache. Der wird im Regelfall belangt, wenn man seiner habhaft werden kann.

Du als Anbieter der Plattform bist für die Schandtaten deiner User also nicht direkt verantwortlich. Aber man dreht dir im Zweifel einen Strick daraus, dass du die Plattform angeboten und damit erst die Schandtaten möglich gemacht hast. Stichwort: Störerhaftung.

AGB können dich vor dieser Haftung nicht schützen. AGB sind Bestandteil eines geschlossenen Vertrages zwischen dir und deinem Nutzer. Wenn dein Nutzer durch Handlungen die Rechte eines Dritten beeinträchtigt, und du die Plattform dazugibst, besteht zwischen dir und dem Dritten kein Vertragsverhältnis. Also gelten deine AGB auch nicht gegenüber dem Dritten.

Was du natürlich vereinbaren kannst zwischen dir und deinem Nutzer ist, dass dein Nutzer dir sämtliche Schäden ersetzt, die du erleidest, weil er sich danebenbenommen hat. Das hilft dir aber genau garnichts, wenn dein Nutzer z.B. zahlungsunfähig ist, und müsste im Zweifelsfall auch erstmal durchgesetzt werden.

- Sven Rautenberg

[Marco]

Hallo Sven,

Kannst du vergessen. AGB können dich gar nicht schützen.

Wieso gibt es denn AGBs usw. ?
Dann breuchte ja teoretisch keine Webseite eine AGB.

Also so ganz verstehe ich es nicht, wenn jetzt in eine AGB folgendes steht:

Externe Links
Die ... GmbH weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf den Inhalt externer Links hat; hierfür sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Die GmbH distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten externer Links und übernimmt keine Haftung für deren Inhalt.

Wenn ich sowas bei mir drin stehen haben, würde.
Und ein Member ein Link setzt, wo es zb. Illegale sachen gibt.
Kann ich dafür verantwortlich gemacht werden?
Obwohl der Member die Nutzungbestimmung zugestimmt hat?

mfg

Marco

[Sven Rautenberg]

Moin!

Kannst du vergessen. AGB können dich gar nicht schützen.

Wieso gibt es denn AGBs usw. ?
Dann breuchte ja teoretisch keine Webseite eine AGB.

Stimmt. Für das reine Anbieten von Informationen braucht man keine AGB, weil die nicht wirksam vereinbart werden können.

Also so ganz verstehe ich es nicht, wenn jetzt in eine AGB folgendes steht:

Externe Links
Die ... GmbH weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf den Inhalt externer Links hat; hierfür sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Die GmbH distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten externer Links und übernimmt keine Haftung für deren Inhalt.

... dann ist das der übliche Bullshit zum Thema Linkhaftung, den alle irgendwo reinschreiben.

Das obige ist übrigens ein "Disclaimer", auf deutsch der Versuch einer Haftungsbeschränkung, aber keine AGB.

Wenn ich sowas bei mir drin stehen haben, würde.
Und ein Member ein Link setzt, wo es zb. Illegale sachen gibt.
Kann ich dafür verantwortlich gemacht werden?
Obwohl der Member die Nutzungbestimmung zugestimmt hat?

Wenn dein Nutzer den Link reinsetzt, und du den siehst, anklickst, und was erwiederst, anstelle das illegale Tun zu erkennen und den Link daraufhin zu entfernen, bist du haftbar, weil du ihn dir zu eigen machst. Egal was in deinem Disclaimer drinsteht.

Wenn dein Nutzer den Link reinsetzt, und du ihn nicht siehst, und irgendjemand anderes den auch sieht und dich drauf hinweist, und du daraufhin den Link nicht entfernst, bist du haftbar, weil du Kenntnis hattest, nicht reagierst und den Link dir damit zu eigen machst. Egal was in deinem Disclaimer drinsteht.

Wenn du hingegen den Link in beiden Fällen nach Kenntnisnahme entsprechend löschst, kann dir keiner eins reinwürgen, egal was in deinem Disclaimer steht. Denn das ist regelmäßig die Rechtsprechung in Deutschland.

- Sven Rautenberg

[Alex]

Wenn du hingegen den Link in beiden Fällen nach Kenntnisnahme entsprechend löschst, kann dir keiner eins reinwürgen, egal was in deinem Disclaimer steht. Denn das ist regelmäßig die Rechtsprechung in Deutschland.

Eventuell ist der Disclaimer (wie auch in irgend einer hier verlinkten Seite zu lesen ist) sogar kontraproduktiv, weil er dem Richter zeigen kann, dass ein Unrechtsbewusstsein des Betreibers besteht und er so auf Kenntnis/Kennenmüssen schließen könnte.

Gruß
Alex

[Marco]

Hallo,

Eventuell ist der Disclaimer (wie auch in irgend einer hier verlinkten Seite zu lesen ist) sogar kontraproduktiv, weil er dem Richter zeigen kann, dass ein Unrechtsbewusstsein des Betreibers besteht und er so auf Kenntnis/Kennenmüssen schließen könnte.

Eig. wollte ich diesen Disclaimer hier verwenden.
Vorlage Disclaimer

Wäre es nun unötig diesen Disclaimer zu verwenden?

Ich weiß das ihr mir keine richtigkeit geben könnt. Was ich auch nicht von euch verlange.

mfg

Marco

[dedlfix]

Hi!

Eig. wollte ich diesen Disclaimer hier verwenden.
Vorlage Disclaimer

"Ein Disclaimer schafft Klarheit" steht dort. Was soll er denn klären?

Wäre es nun unötig diesen Disclaimer zu verwenden?

Ja, meiner Meinung nach. Wie schon mehrfach gesagt, kannst du dich nicht freikaufen. Disclaimer fristen meist auch nur in einer Ecke der Website ihr Dasein. Niemand ist gezwungen, sie zur Kenntnis zu nehmen und sie zu beachten, bevor er dich wegen irgendetwas verklagt. Wenn es gesetzliche Vorgaben gibt (Anbieterkennung, Datenschutz), worüber du informieren musst, ist ein Disclaimer nicht die richtige Form. Auf Dinge, die eigentlich selbstverständlich sein sollten - wie dass man nicht einfach so klauen darf -, muss man nicht zwingend hinweisen. Sie gelten auch so. Dass man darüber trotzdem informieren möchte, steht auf einem anderen Blatt. Du erwartest sicher nicht, dass sich alle dran halten, nur weil es irgendwo geschrieben steht. Aber nur weil es irgendwo geschrieben steht, muss es noch lange keine bindende Wirkung entfalten. Das bekommt nur der Gesetzgeber hin.

Was dort über "Haftungsbedingung für eigene Inhalte" steht, halte ich auch für einen schlechten Witz. Wenn du über eine konkrete Veröffentlichung in deinem Namen im Zweifel bist, ob die Informationen stimmen und dergleichen, solltest du das im konkreten Fall benennen und nicht irgendwo pauschal. Denn dieses Pauschale zeugt im Prinzip nur von einer Kenntnis des Rechts, gegen das du möglicherweise wissend verstoßen haben könntest.

Lo!

[Marco]

Hallo Sven,

... dann ist das der übliche Bullshit zum Thema Linkhaftung, den alle irgendwo reinschreiben.

Also einfach nur zum abschrenken

Das obige ist übrigens ein "Disclaimer", auf deutsch der Versuch einer Haftungsbeschränkung, aber keine AGB.

Aber irgendwie muss man das doch in Kraftsetzen können. Der Member weiß ja das es Illegal ist, externe Illegale Webseiten auf meiner Website zu Posten.
Da er das auch bestätigt hat, das er keine Illegale Webseiten verlinkt, müsste er ja auch theoretisch dafür belangt werden.
Wenn ich darauf hingewiesen werden, oder es selber sehe. Werde ich natürlich diese Links entfernen. Aber das kann man nicht immer 100% überwachen. Vorallem nicht dann, wenn man mehrere Member hat. Die täglich tausende sachen Posten.

AGBs, Nutzungsbedinung etc. sind ja nicht um sonst da.
Und der Member bestätigt diese AGB, dann muss er auch dafür belangt werden.
Ob AGBs, Nutzungsbedinung, Disclaimer jetzt nötig sind oder nicht, könnte man sich drüber streiten.

Momentan kann ich mir kein Anwalt leisten, sonst würden ich es logischerweise, von einem Anwalt machen lassen.

Was ist denn jetzt alles nötig, um wenigstens Regeln aufzustellen.
Bzw. auf sachen aufmerksam zu machen, was nicht erlaubt ist.

Datenschutz
Nutzungsbedinung
Disclaimer

Wenn du hingegen den Link in beiden Fällen nach Kenntnisnahme entsprechend löschst, kann dir keiner eins reinwürgen, egal was in deinem Disclaimer steht. Denn das ist regelmäßig die Rechtsprechung in Deutschland.

Darauf werde ich natürlich achten, aber 100 Prozentig, kann man es nicht verhindern.

mfg

Marco

[dedlfix]

Hi!

... dann ist das der übliche Bullshit zum Thema Linkhaftung, den alle irgendwo reinschreiben.
Also einfach nur zum abschrenken

Wer soll denn abgeschreckt werden? Den Leser interessiert es nicht ob der Seitenbetreiber haftbar ist oder nicht. Und die Justitz lässt sich von einem unwirksamen Freikaufversuch auch nicht übermäßig beeindruckt zeigen.

Das obige ist übrigens ein "Disclaimer", auf deutsch der Versuch einer Haftungsbeschränkung, aber keine AGB.
Aber irgendwie muss man das doch in Kraftsetzen können.

Nein, man kann nicht mit guten Worten in Kraft setzen, sich von seinen Handlungen oder Unterlassungen freizukaufen.

Der Member weiß ja das es Illegal ist, externe Illegale Webseiten auf meiner Website zu Posten.

Wenn der auf deiner Seite Mist macht, musst du nicht für seine Tat gradestehen, aber dafür, was du daraufhin unternommen oder unterlassen hast oder was du generell getan oder unterlassen hast, sowas zu verhindern.

Da er das auch bestätigt hat, das er keine Illegale Webseiten verlinkt, müsste er ja auch theoretisch dafür belangt werden.

Ja, für seine eigentliche Handlung gegen Recht und Gesetz muss er sich anderenorts verantworten. Du kannst lediglich für dir entstandenen Schaden auf zivilrechtlichem Wege klagen.

Wenn ich darauf hingewiesen werden, oder es selber sehe. Werde ich natürlich diese Links entfernen. Aber das kann man nicht immer 100% überwachen. Vorallem nicht dann, wenn man mehrere Member hat. Die täglich tausende sachen Posten.

Darüber haben sich schon diverse Gerichte den Kopf zerbrochen. Man kann das auf zwei Arten sehen: Wer nicht in der Lage ist, eine Website ordnungsgemäß zu betreiben, sollte es lassen. So hart sehen es aber die Gerichte in der Regel nicht. Sie billigen den Betreibern zu, dass sie Veröffentlichungen auf ihren Projekte nicht ständig pauschal und vorab prüfen müssen. Erst bei bekannt gewordenen Dingen muss man reagieren und gegebenenfalls eine Wiederholung unterbinden.

AGBs, Nutzungsbedinung etc. sind ja nicht um sonst da.

Manchmal schon, weil unwirksam oder bereits anderweitig geregelt.

Und der Member bestätigt diese AGB, dann muss er auch dafür belangt werden.

Du kannst ihm daraufhin den Zugang verwehren

Momentan kann ich mir kein Anwalt leisten, sonst würden ich es logischerweise, von einem Anwalt machen lassen.

Dann hilft nur eine aufwendige Eigenrecherche und die Hoffnung, dass du alles gefunden und verstanden hast, was für deinen Auftritt wichtig ist.

Was ist denn jetzt alles nötig, um wenigstens Regeln aufzustellen.
Bzw. auf sachen aufmerksam zu machen, was nicht erlaubt ist.

Wurde schon gesagt. Man muss sie formulieren und wirksam in einen Vertrag einbinden. Im Zweifelsfall muss nachgewiesen werden können, dass beiden Seiten der Wortlaut bekannt war. Üblicherweise macht man das mit Kreuzchenfeldern, an denen man nicht ohne anzuhaken vorbei kommt.

Datenschutz

Den muss man einhalten, ja. Ob man dazu was formulieren muss, um seine Besucher aufzuklären, solltest du recherchieren.

Nutzungsbedinung

Müssen Vertragsbestandteil werden, wenn sie gültig sein sollen.

Disclaimer

Kannst du weglassen, weil er dich nicht schützt und im Zweifelsfall gegen dich verwendet werden kann.

Wenn du hingegen den Link in beiden Fällen nach Kenntnisnahme entsprechend löschst, kann dir keiner eins reinwürgen, egal was in deinem Disclaimer steht. Denn das ist regelmäßig die Rechtsprechung in Deutschland.
Darauf werde ich natürlich achten, aber 100 Prozentig, kann man es nicht verhindern.

Dann solltest du dich fragen, ob du der Aufgabe der Administration gewachsen bist. (Oder du die vielleicht falsche Software hast, die dich nicht unterstützt beim Aufmerksamwerden auf neue Einträge auf deinen Seiten.)

Lo!