Aloha!
Zwei Probleme sehe ich dennoch. So wie ich die Rechtsprechung verstehe, sind die geschützten Warenzeichen und die Namen großer Firmen quer durch alle TLDs geschützt, selbst wenn man sie sich nicht direkt sichert, so dass die Erweiterungen der Endungen keine spürbare Entlastung bringen.
Korrekt. Deshalb gibt es eigentlich nur einen Ausweg, und eine Zwischenlösung.
Die Zwischenlösung zuerst: Es ist eine TLD erforderlich, bei der man explizit kein Markenrecht geltend machen kann. Dann kann dort jedermann Domains registrieren und wirklich nach first-come-first-served behandelt werden. Natürlich wird die Flut der Neuregistrierungen wieder enorm sein (auch weil sich viele Markeninhaber dort ihr Stücken Land sichern werden, denn später kommen sie nie mehr dran), und es wird Ungerechtigkeiten geben, aber das kennt man ja sowieso schon.
Der Ausweg ist, das Markenrecht komplett aus sämtlichen Domainnamen herauszunehmen, und dafür eine einene TLD anzulegen, z.B. ".tm"
Marken sind hierarchisch angelegt: In jedem Land ist eine eigene Registratur zuständig, also führt das beispielsweise zur ersten Subdomain: ".de.tm", ".us.tm", ".at.tm".
Dann gibts verschiedene Klassen, in denen Marken angemeldet sein können. Diese Klassen sind in den Ländern möglicherweise unterschiedlich, also könnten sich die Klassen in Deutschland beispielsweise als dritte Subdomain so aufteilen: ".PC.de.tm" und ".buch.de.tm" (ich hab' keine Ahnung, welche Klassen es wirklich gibt).
Und als vierte Subdomain kommt dann der Markenname:
"vobis.pc.de.tm" und "libri.buch.de.tm" (um zwei Bezeichnungen zu nennen, von denen ich annehme, es könnten Marken sein. Die Nennung dient als Beispiel und hat keine rechtliche Relevanz).
Mit dieser Kategorisierung ist für alle Markennamen auf der Welt Platz im DNS-System. Zugangsvoraussetzung ist die entsprechende Markenanmeldung. Eine Domain (wie z.B. "explorer.software.de.tm", um ein prominentes Beispiel zu nennen) wird gelöscht, sobald die Marke gelöscht wird. Bzw. ließe sich durch Zugriffsstatistiken vermutlich die Benutzung der Marke nachweisen, denn wenn Marke == Domain, dann muss auch gelten "benutzte Domain == benutzte Marke". Es wäre gut, wenn die Markenanmeldung automatisch einen Domaineintrag zur Folge hätte, denn dann könnte man ganz schnell erforschen, ob ein gewünschter Markenname noch frei ist, oder nicht (freie Markennamen haben keinen DNS-Eintrag).
Diese Idee ist nicht von mir, aber ich favorisiere sie sehr.
Auf die gleiche Weise könnte man evtl. namensrechtliche Probleme in den Griff kriegen.
Des weiteren finde ich es generell problematisch, ob im Netz oder im Warenzeichenbereich, wenn inzwischen immer mehr Begriffe der Umgangssprache unter Schutz gestellt werden. Hier sollte das Patentrecht meines Erachtens rigider angewandt werden. Wieso kann sich jemand das Wort "Fenster" schützer, oder "Erforscher"? Meines Erachtens ist das völlig kontraproduktiv.
Naja, irgendwie muss eine Marke ja heißen. Allerdings macht es mehr Sinn, sich künstlichere Worte wie "amazon" oder "opodo" auszudenken, als allgemein benutzte Worte plötzlich als Marke anzumelden. Denn diese allgemeinen Worte treten niemals so deutlich ins Bewußtsein der Menschen, wie ein Kunstwort (sofern die Marke vernünftig bekannt gemacht wird). Und es droht nicht unbedingt die Gefahr wie z.B. beim Wort "Fön[TM]", dass die Marke durch Übernahme in den allgemeinen Wortschatz entwertet wird.
- Sven Rautenberg