Wehrpflicht abschaffen!

[Julian Hofmann]

Bundesverfassungsgericht lehnt Abschaffung der Wehrpflicht ab

10.04.2002  07:51 Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat die Wehrpflicht als verfassungskonform bestätigt. Die Entscheidung wurde heute im Internet veröffentlicht. Das Gericht wies einen Beschluss des Landgerichts Potsdam als unzulässig ab. Das Landgericht hatte die Wehrpflicht für verfassungswidrig erklären lassen wollen. Die Richter hatten die Bestrafung eines Totalverweigerers abgelehnt, weil sie die Wehrpflicht wegen der veränderten sicherheitspolitischen Lage für einen unverhältnismäßigen Eingriff in Freiheitsrechte hielten.

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Scheint doch nicht ganz zu unrechtmäßig zu sein.

Grüße aus Würzburg
Julian