Stellenangebot - Leiter/Leiterin (m/w/d) - Monitoringstelle Barrierefreiheit

[marctrix]

Hej Auge,

Abgesehen davon möchte ich bezweifeln, dass der deutsche Bürger im Durchschnitt zuviel Steuern zahlt. Die wurden über die letzten 20 Jahre ja so kräftig gesenkt, dass an vielen Ecken und Enden das Geld für öffentliche Aufgaben fehlt.

Wie kommst du da drauf.

Worauf komme ich?

• Steuersenkungen? Viele Steuern (Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer, Erbschaftssteuer, die Vermögenssteuer wird gleich gar nicht mehr erhoben) wurden im Laufe der letzten etwa 20 Jahre teils erheblich gesenkt. Einige Steuern wurden auch angehoben (Umsatzsteuer, Grunderwerbssteuer). Ich möchte dennoch die These in den Raum stellen, dass die Entlastungen um einiges größer waren als die Mehrbelastungen, auch wenn anzumerken ist, dass beides unterschiedliche Gruppen in unterschiedlichem Maße betrifft.

Und trotzdem steigen die Ausgaben. Und das trotz schwarzer Null. Das ist mehr Geld für den Staat, als ich mir wünsche.

• Fehlende Einnahmen zur Finanzierung der Aufgaben? Dass an vielen Stellen, gerade im kommunalen Bereich, das Geld für die öffentlichen Aufgaben knapp ist, sollte ja wohl aufgefallen sein.

Erstens nimmt der Staat nicht nur Steuern ein und zweitens sind die Ausgaben trotz schwarzer Null meistens gestiegen.

Dass die Ausgaben steigen, habe ich nicht bestritten. Die Anforderungen steigen aber auch, ebenso die Anzahl und der (auch finanzielle) Umfang der Aufgaben.

Die sollten mal auf den Prüfstand. Wir haben immer weniger transferleistungsempfänger und immer höhere Ausgaben, so dass offenbar ganz viel Geld irgendwo ausgegeben wird, wo für es früher keines oder weniger gab.

Könnte man nachlesen, wo das hingeht. Da ich aber keine Ambitionen habe, mich dahingehend zu engagieren, kommt es mir hier auf die Details gar nicht an.

Auch sind in wenigen anderen Ländern die prozentualen Abgaben höher als bei uns. Man muss einfach konstatieren, dass bei uns eben auch ganz viel verschwendet wird.

Überall wird ganz viel verschwendet. Spätestens dann, wenn die Strukturen so groß werden, dass man sich als Mitarbeiter nicht mehr selbst verantwortlich fühlt, wird das Risiko, „mal einfach“ Geld für dies oder das auszugeben, obwohl es nicht notwendig ist, recht hoch. Das ist kein Alleinstellungsmerkmal öffentlicher Verwaltungen und auch keines Deutschlands. Zudem wird vom deutschen Staat (auf allen Ebenen) anderes und vielleicht auch mehr als in anderen Staaten finanziert. Berücksichtigt das der Vergleich der Ausgaben verschiedener Staaten?

Selbstverständlich.

Wird Zeit, dass Steuerverschwendung ein Straftatbestand wird!

Marc