Impressumspflicht

[Siechfred]

Nirgendwo wurden "nicht-öffentlich" und "privat und familiär" gleichgesetzt
Es wurde wortwörtlich behauptet: "Der Unterschied in der Pflicht zur Anbieterkennung, [die im Rundfunkstaatsvertrag wörtlich mit "privat und familiär" genannt bzw. ausgeschlossen wird,] muss vielmehr zwischen öffentlich zugänglich oder zugangsgeschützt, [also nicht-öffentlich,] gesehen werden" (https://forum.selfhtml.org/?t=172542&m=1131038) und dieses mit dem Artikel belegt: "Telemedien, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen […]. Diese Formulierung […] besagt, dass solche Zwecke nur dann vorliegen, wenn die Daten nicht der Allgemeinheit zugänglich sind."
http://aktuell.de.selfhtml.org/artikel/projekt/impressum/index.htm#a4

Dir wurde bereits von dedlfix erläutert, dass dieses "nicht öffentlich" absolut nichts mit dem im BDSG verwendeten "nicht öffentlich" zu tun hat - es sind zwei völlig verschiedene Wortbedeutungen. Mag sein, dass dein Frontalangriff auf der irrigen Annahme beruht, dass ich diese zwei Bedeutungen gleichgesetzt habe, dem ist aber nicht so.

In dem von dir erwähnten BDSG-Paragraphen ist "privat und familiär" nämlich nicht definiert

Es ist halt die Crux an der Gesetzgebung, dass man nicht zu jedem verwendeten Begriff eine Legaldefinition findet. Das muss man so hinnehmen, sonst wäre die Rechtsprechung ja faktisch arbeitslos ;)

siehe, da haben wir doch zum ersten Mal eine Erklärung, wie du über das BDSG zur Zugangsbeschränkung gekommen sein willst. Nicht das BDSG ist der Punkt, sondern die "gefestigte Rechtsmeinung".

Die aber zum BDSG entstanden ist.

Aber selbst wenn das nicht deiner Feder entstammen würde, wäre auch diese leider wieder nur eine verschwurbelte Aussage, die etwas von "äußerem Rahmen" und einer "Konzeption" redet, aber die konkrete Zugangsbeschränkung, die verhindern soll, dass die die Inhalte nicht der Allgemeinheit zugänglich sind, nicht im Wort erwähnt.

Es ist eine Interpretationsfrage. Meine Interpretation kennst du, wenn du sie nicht teilst - das ist nunmal so. Ich bin hier nicht der Missionar, der keine andere als seine Auffassung gelten lässt, indes befinde ich mich mit meiner Auslegung, dass private oder familiäre Zwecke *grundsätzlich* ausgeschlossen sind, wenn sich ein Angebot an die Öffentlichkeit richtet, in zahlreicher Gesellschaft:

http://www.linksandlaw.info/Impressumspflicht-pressemitteilung.html
http://www.bloglines.com/blog/urzeit/2007_9_14 (speziell zu Weblogs)
http://www.lfk.de/gesetzeundrichtlinien/rundfunkstaatsvertrag/download/RStV9-Begruendung.pdf (ab Seite 16, wird dir aber wieder zu schwammig sein)
http://hau-tu.de/index.php5/Impressumspflicht_für_deutsche_private_Webseiten_und_Blogs

usw. usf.

Wenn bei euch die Welt eine Scheibe ist, weil ihr sagt, dass alle das so sagen, dann glaubt meinetwegen daran.

Dir scheint an einer Diskussion nicht wirklich viel gelegen, sodass mir die Zeit für dieses Posting schon fast wieder Leid tut...

Siechfred