nicht angemeldet
habe d'ehre
Neuwahlen für den Bundestag sollen folgen.
Abwarten!
Die Möglichkeiten dazu sind ohnehin begrenzt
Eigentlich gibt es gar keine, da das BVG schon 1982 beim Dicken die Vorgehensweise des "eigenen Misstrauensvotums" nur mit groesseren Bauchschmerzen absegnete. Bei einer Wiederholung wuerden sie wohl einschreiten.
Die Steigerung der momentanen Blockadepraktiken:
Schroeder tritt zurueck, Parlament waehlt neuen Kanzler aus Kandidaten von SPD und CDU, alle SPDler waehlen die CDU-Frau und blocken dann alle Gesetzesvorlagen schon im Bundestag. CDU-Frau stellt Vertrauensfrage, Vertrauensbeweis wird ueberwaeltigend, CDU-Frau tritt gtrotzdem zurueck und dann das Spielchen von vorne mit einem/einer SPD-Kandidat(en)in. So ueberbruecken wir die Zeit bis zur naechsten regulaeren Wahl. Ist ja eh egal, weniger kann dann auch nicht passieren.
man liest sich
Wilhelm
Gernot Back